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Dokumentation : Antifaschismus und Gemeinnützigkeit

Eine Erörterung aus politischer und juristischer Sicht

Wichtige Fakten

Veranstaltungsort
Technische Universität Berlin
Straße des 17. Juni 136
10587 Berlin
Datum
14.02.2020
Veranstalter
Anika Taschke,
Themenbereiche
Erinnerungspolitik / Antifaschismus, Soziale Bewegungen / Organisierung, Partizipation / Bürgerrechte

Details

Der Entzug der Gemeinnützigkeit der Bundesvereinigung der VVN-BdA hat hohe Wellen geschlagen und stellt einen weiteren Angriff gegen zivilgesellschaftliche, politische Akteur*innen dar. Was sind die politischen Hintergründe dieser Entscheidung? Wie kann es sein, dass eine geheimdienstliche „Verufserklärung“ nach § 51 der Abgabenordnung und der entsprechenden Ausführungsbestimmung durch das Bundesfinanzministerium angeblich „zwingend“ zum Entzug der Gemeinnützigkeit führt.

VVN-BdA: Antifaschismus und Gemeinnützigkeit

Es diskutierten:

  • Hans E Schmitt-Lermann, Rechtsanwalt in München
  • Eberhard Reinecke, Rechtsanwält in Köln 
  • Gabriele Heinecke, Rechtsanwältin in Hamburg
  • Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der VVN-BdA 

Eine gemeinsame Veranstaltung von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) e.V., der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des ASTA der Technischen Universität Berlin.

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