Kommunalwahlen in der Türkei

Die Medien der Türkei sind weitgehend gleichgeschaltet, Oppositionspolitiker und regierungskritische Journalisten werden kriminalisiert und von der türkischen Justiz zu langen Haftstrafen verurteilt. Das NATO-Mitglied Türkei, strategischer Partner von EU und USA ist eine Autokratie, in der Menschenrechte und Demokratie nichts zählen.

Ab 2007 gab es im Osten der Türkei (Nordkurdistan) eine Demokratisierung mit basisdemokratischen Elementen und kommunal-autonomer Selbstverwaltung unter aktiver Beteiligung der Frauen. Diese Strukturen werden vom Erdogan- Regime blutig bekämpft und wo möglich zerschlagen - zuletzt 2015/16 durch Militäreinsätze und brutale Zerstörung ganzer Stadtteile verschiedener Städte.

Am 31. März 2019 finden die nächsten Kommunalwahlen statt.

Leyla Imret, gewählte Bürgermeisterin der Stadt Cizre, wurde 2016 durch einen Zwangsverwalter abgesetzt. Sie ist Ko-Sprecherin der „Vertretung der demokratischen Partei der Völker“ (HDP) Deutschland, Trägerin der Carl-von-Ossietzky-Medaille und berichtet aus ihrem deutschen Exil von der Wirklichkeit in Nordkurdistan.