5. November 2017 Diskussion/Vortrag Israel 2017: Weder Frieden, noch Gerechtigkeit?

Mögliche Träger*innen emanzipatorischer Politik

Information

Veranstaltungsort

Kulturzentrum Eckpunkt
Pistoreigasse 2
67346 Speyer

Zeit

05.11.2017, 11:00 - 14:00 Uhr

Themenbereiche

International / Transnational, Staat / Demokratie

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50 Jahre nach der Besatzung der Palästinensergebiete ist Israel entfernter denn je von einer gerechten Friedenslösung mit den Palästinensern: Der weitere Ausbau der Siedlungen und eine mächtige Siedlerlobby bei gleichzeitiger Verdrängung der Palästinenser in dichtgedrängte Enklaven sowie der Vervollkommnung der Kontrollmechanismen über sie machen eine Friedenslösung immer unwahrscheinlicher. Gleichzeitig scheinen die Massenproteste des Jahrs 2011 und die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit zur bloßen Erinnerung aus einer vergangenen Ära zu verblassen, obwohl der Wohlfahrtsstaat weiter erodiert und die sozialen Disparitäten sich vertiefen. Zusammen führt dies zu einer Infragestellung demokratischer Grundwerte und dem Abbau von Bürgerrechten. Rückenwind erfährt der hegemonial gewordene rechtsnationalistische Diskurs zudem durch den Vormarsch nationalistischer Populisten á la Donald Trump.
Die größte Oppositionspartei, die Arbeitspartei, lässt sich hiervon treiben und ist nicht willens einen progressiven Gegenentwurf zu bieten, vermag ebenso wenig wie die linke Meretz an Ausstrahlungskraft zu gewinnen. Währenddessen gehen die Sozialisten ein gewagtes Bündnis mit zwei arabisch-palästinensischen Parteien ein. Doch kann die so entstandene Gemeinsame Liste auch Träger emanzipatorischer Politik für die gesamte Gesellschaft werden? Und kann eine neue zivilgesellschaftliche Koalition aus einer hoffnungslos erscheinenden Defensive heraustreten und eine progressive Vision für Israel entwickeln?

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